Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Blackbit digital Commerce GmbH

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der Leistungen und Angebote der Blackbit digital Commerce GmbH, Ernst-Ruhstrat-Straße 6, 37079 Göttingen, Deutschland, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Göttingen unter HRB 3222, E-Mail: [email protected], Telefon: +49 551 506 75-0 (nachfolgend „Anbieter“).

1. Einführung und Annahme der Bedingungen

Diese AGB gelten für sämtliche Verträge, Leistungen, Angebote und sonstigen Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und seinen Kunden, soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Der Anbieter erbringt insbesondere digitale Dienstleistungen als Digitalagentur, darunter strategische Beratung, Konzeption, Gestaltung, technische Umsetzung, Betrieb, Wartung, Support und damit zusammenhängende Projektleistungen.

Mit der Beauftragung, der Annahme eines Angebots, der Nutzung von Leistungen oder der Erteilung einer Freigabe erkennt der Kunde diese AGB als verbindlich an. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

Der Anbieter richtet seine Leistungen in erster Linie an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Soweit ausnahmsweise Verbraucher Leistungen des Anbieters in Anspruch nehmen, gelten die zwingenden verbraucherschützenden Vorschriften des deutschen Rechts vorrangig.

2. Leistungsumfang

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag, Leistungsbeschrieb, Pflichtenheft, Projektplan oder einer sonstigen Vereinbarung in Textform. Der Anbieter schuldet grundsätzlich die Erbringung vereinbarter Dienstleistungen, nicht jedoch einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

• strategische Beratung und Konzeption digitaler Geschäftsmodelle und E-Commerce-Projekte,
• UX-/UI-Design, Prototyping und Gestaltung digitaler Oberflächen,
• technische Implementierung, Entwicklung, Schnittstellenanbindung und Systemintegration,
• Projektmanagement, Qualitätssicherung, Testing und Support,
• Wartung, Pflege, Weiterentwicklung und Betrieb digitaler Lösungen,
• Schulungen, Workshops und begleitende Dokumentation.

Der Anbieter ist berechtigt, sich zur Leistungserbringung geeigneter Subunternehmer und Erfüllungsgehilfen zu bedienen. Soweit nicht anders vereinbart, entscheidet der Anbieter über Art, Weise und Reihenfolge der Leistungserbringung nach pflichtgemäßem Ermessen.

Leistungsfristen und Termine sind nur verbindlich, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich als verbindlich in Textform bestätigt wurden. Verzögerungen aufgrund nicht rechtzeitig erbrachter Mitwirkung des Kunden, unvollständiger Angaben, höherer Gewalt oder sonstiger nicht vom Anbieter zu vertretender Umstände verlängern vereinbarte Fristen angemessen.

3. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Nutzers / Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte, Zugänge, Freigaben und Mitwirkungsleistungen rechtzeitig, vollständig und zutreffend zur Verfügung zu stellen. Der Kunde trägt die Verantwortung für die inhaltliche Richtigkeit, rechtliche Zulässigkeit und technische Verwendbarkeit der bereitgestellten Materialien, soweit nicht ausdrücklich eine andere Verantwortungszuweisung vereinbart wurde.

• Bereitstellung geeigneter Ansprechpartner und Entscheidungsträger,
• rechtzeitige Abstimmung und Freigabe von Konzepten, Entwürfen und Arbeitsergebnissen,
• Sicherstellung der erforderlichen Rechte an bereitgestellten Texten, Bildern, Marken, Logos, Videos, Daten und sonstigen Inhalten,
• Einhaltung gesetzlicher Vorgaben, insbesondere im Wettbewerbs-, Marken-, Urheber-, Datenschutz- und Telemedienrecht,
• Sicherung eigener Systeme, Konten, Passwörter und Zugänge,
• unverzügliche Mitteilung von Störungen, Fehlern oder missbräuchlicher Nutzung.

Der Kunde verpflichtet sich, keine rechtswidrigen, beleidigenden, diskriminierenden, gewaltverherrlichenden, pornografischen, extremistischen oder sonst unzulässigen Inhalte zu übermitteln oder in vom Anbieter erstellte Systeme einzubinden. Der Anbieter ist berechtigt, solche Inhalte zurückzuweisen oder ihre Verarbeitung zu verweigern.

Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig nach, gehen hieraus entstehende Mehrkosten, Verzögerungen und Mehraufwände zu seinen Lasten. Der Anbieter ist in diesem Fall berechtigt, angemessene Anpassungen der Zeitplanung und Vergütung vorzunehmen.

4. Zahlungsbedingungen

Soweit nicht anders vereinbart, verstehen sich alle Preise netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen des Anbieters sind, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, innerhalb von 14 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

Der Anbieter kann angemessene Vorauszahlungen, Abschlagszahlungen oder Meilensteinvergütungen verlangen. Bei längerfristigen Projekten oder wiederkehrenden Leistungen ist der Anbieter berechtigt, monatlich oder projektbezogen abzurechnen.

• Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen.
• Der Anbieter ist berechtigt, weitere Leistungen bis zum Ausgleich offener Forderungen zurückzuhalten.
• Aufrechnung und Zurückbehaltung durch den Kunden sind nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder aus dem selben Vertragsverhältnis stammenden Gegenforderungen zulässig.
• Bei Zahlungsausfällen, erheblicher Verschlechterung der Vermögenslage des Kunden oder begründetem Zweifel an dessen Zahlungsfähigkeit kann der Anbieter angemessene Sicherheiten oder Vorkasse verlangen.

Reisekosten, Spesen, Fremdleistungen, Lizenzgebühren, Cloud- oder Hostingkosten, Drittanbieter-Services sowie sonstige projektbezogene Auslagen sind nur dann im Preis enthalten, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde. Andernfalls werden sie zusätzlich nach Aufwand oder zum Selbstkostenpreis berechnet.

5. Stornierung und Erstattungsregelung

Soweit Leistungen projektbezogen beauftragt werden, kann der Kunde einen Auftrag nur nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften und etwaiger individueller Vertragsregelungen kündigen oder stornieren. Bereits erbrachte Leistungen, angefallene Aufwände, reservierte Kapazitäten sowie nicht mehr stornierbare Fremdleistungen sind vom Kunden zu vergüten.

Bei einer Kündigung oder Stornierung durch den Kunden hat der Anbieter Anspruch auf Vergütung für:

• bereits erbrachte Leistungen und Teilleistungen,
• vorbereitende Maßnahmen, Konzeptionsaufwand und Projektmanagement,
• gebuchte Drittdienstleistungen und verbindlich bestellte Fremdleistungen,
• nicht mehr vermeidbare Stornokosten und Ausfallaufwendungen.

Erstattungen erfolgen nur, soweit der Anbieter Leistungen im Voraus vereinnahmt hat, die nach wirksamer Beendigung des Vertrages nicht mehr geschuldet oder nicht mehr erbracht wurden. Ein Anspruch auf Rückerstattung besteht nicht für bereits erbrachte oder begonnene Dienstleistungen, soweit diese mangelfrei waren.

Gesetzliche Widerrufsrechte von Verbrauchern bleiben unberührt, sofern und soweit sie im Einzelfall anwendbar sind. Bei Verträgen mit Unternehmern besteht grundsätzlich kein gesetzliches Widerrufsrecht.

6. Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Übernahme einer ausdrücklichen Garantie oder eines Beschaffungsrisikos.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Betriebsunterbrechungen, Datenverlust oder Folgeschäden ist im Rahmen des rechtlich Zulässigen ausgeschlossen, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.

Der Anbieter haftet nicht für Störungen, Ausfälle oder Funktionsbeeinträchtigungen, die auf von Dritten bereitgestellte Systeme, Plattformen, Schnittstellen, Hosting- oder Cloud-Dienste, auf unsachgemäße Bedienung, mangelnde Mitwirkung des Kunden, unzureichende Sicherheitsmaßnahmen des Kunden oder auf höhere Gewalt zurückzuführen sind.

Der Kunde ist verpflichtet, angemessene Datensicherungen vorzunehmen. Soweit der Anbieter Daten verarbeitet oder speichert, haftet er im Falle einfacher Fahrlässigkeit nur für den Aufwand, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden für die Wiederherstellung erforderlich wäre.

7. Geistige Eigentumsrechte

Alle Rechte an vom Anbieter entwickelten oder bereitgestellten Konzepten, Entwürfen, Layouts, Designs, Quellcodes, Skripten, Texten, Dokumentationen, Methoden, Tools, Templates, Frameworks und sonstigen Arbeitsergebnissen verbleiben grundsätzlich beim Anbieter, soweit nicht ausdrücklich schriftlich eine Rechteübertragung vereinbart wurde.

Nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde an individuell für ihn erstellten Arbeitsergebnissen die vertraglich vereinbarten, einfachen oder ausschließlichen Nutzungsrechte für den vereinbarten Zweck, Umfang, Zeitraum und das vereinbarte Gebiet. Ohne ausdrückliche Vereinbarung werden keine weitergehenden Rechte eingeräumt.

Vorbestehende Rechte, Standards, Bibliotheken, Know-how, generische Bausteine, Werkzeuge und wiederverwendbare Komponenten des Anbieters bleiben dessen Eigentum. Soweit solche Bestandteile in Leistungen des Anbieters einfließen, erhält der Kunde nur das für die Nutzung des Arbeitsergebnisses erforderliche Nutzungsrecht.

Der Kunde sichert zu, dass er über sämtliche erforderlichen Rechte an den von ihm bereitgestellten Inhalten verfügt und stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer rechtswidrigen oder unberechtigten Verwendung dieser Inhalte resultieren.

8. Datenschutz und Privatsphäre

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Einklang mit den anwendbaren Datenschutzvorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten, zu Zwecken, Rechtsgrundlagen, Speicherdauer, Betroffenenrechten und eingesetzten Dienstleistern ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung des Anbieters, abrufbar auf der Website des Anbieters unter der Domain klonklesam.pro.

Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, werden die Parteien einen Vertrag über Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO schließen, sofern dies rechtlich erforderlich ist.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm bereitgestellten Daten rechtmäßig erhoben und an den Anbieter übermittelt werden. Er stellt sicher, dass erforderliche Einwilligungen, Informationspflichten und sonstige datenschutzrechtliche Voraussetzungen erfüllt sind.

9. Höhere Gewalt

Keine Partei haftet für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung ihrer Verpflichtungen, soweit diese durch Ereignisse höherer Gewalt verursacht wurden. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturkatastrophen, Feuer, Überschwemmungen, Epidemien, Pandemien, Krieg, Terrorismus, Aufruhr, behördliche Anordnungen, Streiks, Aussperrungen, Strom- oder Netzausfälle, Cyberangriffe sowie sonstige unvorhersehbare, außerhalb des Einflussbereichs der Parteien liegende Ereignisse.

Die betroffene Partei informiert die andere Partei unverzüglich über den Eintritt und die voraussichtliche Dauer des Ereignisses höherer Gewalt und ergreift angemessene Maßnahmen zur Schadensminderung. Fristen verlängern sich für die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Wiederanlaufzeit.

10. Änderungen der Bedingungen

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB anzupassen, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht, etwa Änderungen der Rechtslage, Rechtsprechung, technischer Standards, Leistungsprozesse oder wirtschaftlicher Rahmenbedingungen. Änderungen werden dem Kunden in Textform mitgeteilt.

Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung in Textform, gelten die Änderungen als angenommen, sofern hierauf in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hingewiesen wurde und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind. Auf das Widerspruchsrecht wird der Kunde gesondert hingewiesen.

Bei laufenden Einzelverträgen gelten Änderungen nur für zukünftige Leistungen, sofern nicht zwingendes Recht oder eine ausdrückliche Vereinbarung etwas anderes bestimmt.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG), soweit gesetzlich zulässig.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz des Anbieters in Göttingen. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

Zwingende verbraucherschützende Gerichtsstände bleiben unberührt.

12. Kontaktinformationen

Blackbit digital Commerce GmbH
Ernst-Ruhstrat-Straße 6
37079 Göttingen
Deutschland

Telefon: +49 551 506 75-0
E-Mail: [email protected]
Website: klonklesam.pro
Handelsregister: HRB 3222

13. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen, undurchführbaren oder nichtigen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

Soweit eine ergänzende Vertragsauslegung erforderlich wird, verpflichten sich die Parteien, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Regelung am nächsten kommt.